Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/91

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags erläutert der fraktionslose Abgeordnete Herbert Reul die Entscheidungslogik bei politischen Paketvorlagen. Häufig erhielten Entscheidungsträger gebündelte Vorschläge, die teils positive, teils fehlerhafte oder unvollständige Elemente enthielten. Da eine Zustimmung oder Ablehnung nur pauschal möglich sei, müsse stets abgewogen werden, ob man trotz Mängeln zustimme oder das gesamte Paket ablehne. Der Redner begründet damit die damalige Entscheidung der Landesregierung, ein solches Paket wegen fehlender Übereinstimmung mit den eigenen Vorstellungen insgesamt abzulehnen. Der Beitrag veranschaulicht dieses Dilemma als allgemeines politisches Prinzip und verweist auf die Notwendigkeit, Fehler und Unvollständigkeiten in Kauf zu nehmen oder konsequent abzulehnen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.