Redebeitrag

Verena Schäffer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/84
GeschO LT NRW zum Einzelplan
Zusammenfassung
Verena Schäffer thematisiert den Krieg im Nahen Osten seit dem Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem über 1.200 Menschen getötet und etwa 240 als Geiseln verschleppt wurden. Die Hamas missbrauche die Zivilbevölkerung als Schutzschilde und müsse die Geiseln freilassen, damit der Krieg endet und Frieden möglich wird. Besorgt zeigt sich die Rednerin über die Auswirkungen auf die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen, da antisemitische Straftaten massiv zugenommen haben. Deshalb werden für 2025 zusätzlich 1,5 Millionen Euro für Sicherheitsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen bereitgestellt, um jüdisches Leben zu schützen und dem Versprechen des Rechtsstaats gerecht zu werden.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Sicherheitsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen
- Nahostkonflikt
- Hamas-Geiseln
Zum selben Tagesordnungspunkt
Herbert Reul
Jochen Klenner(cdu)- Carolin Kirsch(spd)
Simon Rock(gru)- Dirk Wedel(fdp)
Ina Scharrenbach- Jochen Ritter(cdu)
Sebastian Watermeier(spd)
Arndt Klocke(gru)
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Hendrik Wüst
Jörg Blöming(cdu)
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- Angela Erwin(cdu)
- Sonja Bongers(spd)
Dagmar Hanses(gru)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.