Redebeitrag

Verena Schäffer

Fraktion
gru
Datum
18. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/84

GeschO LT NRW zum Einzelplan

Zusammenfassung

Verena Schäffer thematisiert den Krieg im Nahen Osten seit dem Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem über 1.200 Menschen getötet und etwa 240 als Geiseln verschleppt wurden. Die Hamas missbrauche die Zivilbevölkerung als Schutzschilde und müsse die Geiseln freilassen, damit der Krieg endet und Frieden möglich wird. Besorgt zeigt sich die Rednerin über die Auswirkungen auf die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen, da antisemitische Straftaten massiv zugenommen haben. Deshalb werden für 2025 zusätzlich 1,5 Millionen Euro für Sicherheitsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen bereitgestellt, um jüdisches Leben zu schützen und dem Versprechen des Rechtsstaats gerecht zu werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.