Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/84
GeschO LT NRW zum Einzelplan
Zusammenfassung
Christian Dahm begründet für die SPD-Fraktion die Zustimmung zur Vereinbarung zwischen Nordrhein-Westfalen und jüdischen Einrichtungen, weil antisemitische Vorfälle seit dem Hamas-Angriff auf Israel deutlich zugenommen haben. Deshalb sollen die Schutzmaßnahmen für jüdisches Leben nicht nur fortgeführt, sondern ausgebaut werden. Die Zusatzvereinbarung sieht dafür 1,5 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2025 vor, eine deutliche Erhöhung gegenüber dem Vorjahr. Der Beitrag betont, dass dies Vertrauen und Partnerschaft mit den jüdischen Gemeinden stärkt und ein klares Signal gegen Antisemitismus setzt, damit jüdisches Leben in NRW sicherer wird.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Schutzmaßnahmen
- Zusatzvereinbarung
- Haushaltsmittel
Zum selben Tagesordnungspunkt
Herbert Reul
Jochen Klenner(cdu)- Carolin Kirsch(spd)
Simon Rock(gru)- Dirk Wedel(fdp)
Ina Scharrenbach- Jochen Ritter(cdu)
Sebastian Watermeier(spd)
Arndt Klocke(gru)
Angela Freimuth(fdp)
Hendrik Wüst
Jörg Blöming(cdu)
Verena Schäffer(gru)- Benjamin Limbach
- Angela Erwin(cdu)
- Sonja Bongers(spd)
Dagmar Hanses(gru)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.