Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
18. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/84

GeschO LT NRW zum Einzelplan

Zusammenfassung

Christian Dahm begründet für die SPD-Fraktion die Zustimmung zur Vereinbarung zwischen Nordrhein-Westfalen und jüdischen Einrichtungen, weil antisemitische Vorfälle seit dem Hamas-Angriff auf Israel deutlich zugenommen haben. Deshalb sollen die Schutzmaßnahmen für jüdisches Leben nicht nur fortgeführt, sondern ausgebaut werden. Die Zusatzvereinbarung sieht dafür 1,5 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2025 vor, eine deutliche Erhöhung gegenüber dem Vorjahr. Der Beitrag betont, dass dies Vertrauen und Partnerschaft mit den jüdischen Gemeinden stärkt und ein klares Signal gegen Antisemitismus setzt, damit jüdisches Leben in NRW sicherer wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.