Redebeitrag

Hendrik Wüst

Datum
18. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/84

GeschO LT NRW zum Einzelplan

Zusammenfassung

Angesichts der Entwicklungen seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 betont Hendrik Wüst die Notwendigkeit, jüdisches Leben zu schützen und Antisemitismus zu bekämpfen. Die Landesregierung positioniert sich klar dagegen, weil Hass und Diskriminierung keinen Platz haben dürfen. Da die Bedrohung anhält, wird der Zehnpunkteplan fortgeführt und die Mittel für Sicherheitsleistungen jüdischer Einrichtungen werden aufgestockt, damit Wachdienste finanziert werden können. Der Beitrag dankt für konstruktive Beratungen und bittet um Zustimmung zum Gesetzentwurf, um die jüdische Gemeinschaft zu stärken und zu zeigen, dass Judentum fester Bestandteil der Gesellschaft ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.