Redebeitrag

Hendrik Wüst
- Datum
- 18. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/84
GeschO LT NRW zum Einzelplan
Zusammenfassung
Angesichts der Entwicklungen seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 betont Hendrik Wüst die Notwendigkeit, jüdisches Leben zu schützen und Antisemitismus zu bekämpfen. Die Landesregierung positioniert sich klar dagegen, weil Hass und Diskriminierung keinen Platz haben dürfen. Da die Bedrohung anhält, wird der Zehnpunkteplan fortgeführt und die Mittel für Sicherheitsleistungen jüdischer Einrichtungen werden aufgestockt, damit Wachdienste finanziert werden können. Der Beitrag dankt für konstruktive Beratungen und bittet um Zustimmung zum Gesetzentwurf, um die jüdische Gemeinschaft zu stärken und zu zeigen, dass Judentum fester Bestandteil der Gesellschaft ist.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Sicherheitsleistungen für jüdische Einrichtungen
- Zehnpunkteplan
Zum selben Tagesordnungspunkt
Herbert Reul
Jochen Klenner(cdu)- Carolin Kirsch(spd)
Simon Rock(gru)- Dirk Wedel(fdp)
Ina Scharrenbach- Jochen Ritter(cdu)
Sebastian Watermeier(spd)
Arndt Klocke(gru)
Angela Freimuth(fdp)
Jörg Blöming(cdu)
Christian Dahm(spd)
Verena Schäffer(gru)- Benjamin Limbach
- Angela Erwin(cdu)
- Sonja Bongers(spd)
Dagmar Hanses(gru)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.