Redebeitrag

Sebastian Watermeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/84
GeschO LT NRW zum Einzelplan
Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion stimmt der Anpassung der Geschäftsordnung zum Einzelplan zu, weil sie sachlich keine Einwände gegen die Änderung hat. Allerdings kritisiert Sebastian Watermeier nachdrücklich das Zustandekommen der Gesetzesänderung, da diese interfraktionell hätte verabschiedet werden können. Stattdessen sei ein falsches Grundverständnis kollegialer Zusammenarbeit erkennbar, weshalb ein fahler Beigeschmack bleibt. Der Beitrag begründet die Zustimmung trotz Bedenken mit der fehlenden sachlichen Notwendigkeit des Vorgehens und bedauert die mangelnde Abstimmung zwischen den Fraktionen, weil dadurch kollegiale Zusammenarbeit unnötig belastet wird.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- Einzelplan
- interfraktionelle Zusammenarbeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Herbert Reul
Jochen Klenner(cdu)- Carolin Kirsch(spd)
Simon Rock(gru)- Dirk Wedel(fdp)
Ina Scharrenbach- Jochen Ritter(cdu)
Arndt Klocke(gru)
Angela Freimuth(fdp)
Hendrik Wüst
Jörg Blöming(cdu)
Christian Dahm(spd)
Verena Schäffer(gru)- Benjamin Limbach
- Angela Erwin(cdu)
- Sonja Bongers(spd)
Dagmar Hanses(gru)
Werner Pfeil(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.