Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
18. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/84

GeschO LT NRW zum Einzelplan

Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion stimmt der Anpassung der Geschäftsordnung zum Einzelplan zu, weil sie sachlich keine Einwände gegen die Änderung hat. Allerdings kritisiert Sebastian Watermeier nachdrücklich das Zustandekommen der Gesetzesänderung, da diese interfraktionell hätte verabschiedet werden können. Stattdessen sei ein falsches Grundverständnis kollegialer Zusammenarbeit erkennbar, weshalb ein fahler Beigeschmack bleibt. Der Beitrag begründet die Zustimmung trotz Bedenken mit der fehlenden sachlichen Notwendigkeit des Vorgehens und bedauert die mangelnde Abstimmung zwischen den Fraktionen, weil dadurch kollegiale Zusammenarbeit unnötig belastet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.