Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Herbert Reul äußert sich zur Frage einer verpflichtenden Teilnahme an polizeilichen Maßnahmen. Aktuell gibt es keine Überlegungen für eine solche Pflicht, weil keine entsprechenden Initiativen vorliegen. Allerdings betont der Redner, dass jeder Vorfall bei der Polizei Anlass zum Nachdenken gibt, ob weitere Möglichkeiten bestehen. Derzeit sieht er keine Optionen, schließt aber nicht aus, dass sich dies ändern könnte. Sollten Initiativen starten, würde das Parlament umgehend informiert, damit Transparenz gewährleistet ist. Der Beitrag begründet die aktuelle Zurückhaltung mit fehlenden Initiativen und stellt eine mögliche künftige Entwicklung in Aussicht.
Kernaussagen
- Verpflichtende Teilnahme
- Polizeiliche Maßnahmen
- Parlamentsinformation
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






