Redebeitrag

Sebastian Watermeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages richtet Sebastian Watermeier von der SPD eine mündliche Anfrage an den nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul. Der Abgeordnete möchte wissen, ob Sicherheits-, Justiz- oder medizinische Behörden früher eine potenzielle Gefahr erkannt haben, die von einem Tatverdächtigen für seine Ex-Partnerin, deren Angehörige oder die Allgemeinheit ausgeht. Damit soll geklärt werden, ob vor der Tat Warnsignale vorlagen und ob staatliche Stellen hätten einschreiten müssen, weil mögliche Versäumnisse im Umgang mit Gefährdungslagen aufgedeckt werden sollen. Die Frage zielt deshalb auf die Effektivität bestehender Schutzmechanismen, damit künftig Gefahren frühzeitiger erkannt und Betroffene besser geschützt werden können. Eine Antwort des Ministers steht noch aus.
Kernaussagen
- Gefährdungslage
- Sicherheitsbehörden
- Justizbehörden
- Schutzmechanismen
- Tatverdächtiger
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






