Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Susanne Schneider von der FDP kritisiert in der Fragestunde, dass die Nettoberechnung der Beamtenalimentation derart komplex sei, dass niedrige Besoldungsgruppen wie A5 und A6 damit überfordert wären. Der Beitrag begründet dies mit der Expertenanhörung der Berufsverbände, in der die hohe Komplexität dargestellt wurde. Deshalb verlangt die Rednerin vom Minister Auskunft darüber, wie ein Beamter im Grenzbereich der amtsangemessenen Alimentation ohne permanente Überprüfungsanträge selbst beim Dienstherrn berechnen kann, ob seine Besoldung verfassungsgemäß ist. Kritisiert wird somit die Zumutbarkeit dieser Aufgabe für die Betroffenen, weil die Berechnung ohne fachliche Unterstützung kaum zu bewältigen ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.