Redebeitrag

Christina Kampmann

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert Christina Kampmann, dass das Konzept PeRiskoP im vorliegenden Fall nicht die gewünschte Wirkung entfalten konnte, weil es auf dem Prinzip der Freiwilligkeit basiert. Daher erkundigt sich die Rednerin beim Minister, ob die Landesregierung Nachbesserungen oder eine andere Ausgestaltung plant, damit Maßnahmen künftig wirksamer greifen und mehr Sicherheit gewährleistet werden kann. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der fehlenden Verpflichtung und der daraus resultierenden Schutzlücke. Kritisiert wird, dass freiwillige Vorgaben in ähnlichen Situationen möglicherweise nicht ausreichen, weshalb eine Anpassung des Konzepts angeregt wird. Die Antwort des Ministers steht noch aus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.