Redebeitrag

Anja Butschkau

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages wendet sich die Abgeordnete Anja Butschkau mit einer mündlichen Anfrage an Minister Reul. Der Beitrag greift Medienberichte auf, wonach die Ex-Partnerin eines Verdächtigen nach der Trennung Schutz in einem Frauenhaus gesucht habe. Kritisiert wird, dass offenbleibt, ob diesem Schutzersuchen tatsächlich stattgegeben werden konnte, weshalb die Fragestellerin Auskunft über die konkrete Gewährung von Schutz verlangt. Die Nachfrage wird damit begründet, dass der Fall öffentlich bekannt wurde und die Wirksamkeit staatlicher Schutzmaßnahmen im Raum steht. Damit fordert der Beitrag Aufklärung über den tatsächlichen Schutz gefährdeter Personen, indem auf den bestehenden Informationsbedarf verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.