Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner unterscheidet zwei getrennte Vorgänge: Zuerst ging es um häusliche Gewalt gegen eine Frau, bei der die Polizei tätig wurde. Später, im Frühjahr, folgte ein separates Gespräch wegen Bedrohungen, das nicht als Gefährderansprache, sondern als Präventivgespräch geführt wurde, um einen Einstieg zu finden. Der Beitrag begründet, dass beide Sachverhalte zeitlich und inhaltlich unabhängig sind, weshalb eine klare Trennung gefordert wird. Kritisiert wird die Vermischung, damit die Bedrohungsanzeige eigenständig behandelt werden kann. Die Rede stellt klar, dass die spätere Einladung auf den Bedrohungen basierte und nicht auf der früheren häuslichen Gewalt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.