Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Prüfung und Bewertung eines Sachverhalts im Kontext von PeRiskoP, wobei der Redner betont, dass derzeit keine konkreten Planungen für Veränderungen bestehen. Als Begründung wird angeführt, dass die Zusammenführung gesundheitlich-psychologischer Daten mit Daten zu Intensivstraftätern aufgrund von Gesundheits- und Datenschutzbestimmungen nicht möglich sei, was zu einem Lernprozess geführt habe. Auch die Frage nach einer möglichen Pflicht wird als schwer beantwortbar bezeichnet, ohne abschließende Antwort. Somit wird indirekt die bestehende rechtliche Hürde kritisiert, die eine Weiterentwicklung erschwert, weshalb vorerst keine neuen Vorhaben verfolgt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.