Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Prüfung und Bewertung eines Sachverhalts im Kontext von PeRiskoP, wobei der Redner betont, dass derzeit keine konkreten Planungen für Veränderungen bestehen. Als Begründung wird angeführt, dass die Zusammenführung gesundheitlich-psychologischer Daten mit Daten zu Intensivstraftätern aufgrund von Gesundheits- und Datenschutzbestimmungen nicht möglich sei, was zu einem Lernprozess geführt habe. Auch die Frage nach einer möglichen Pflicht wird als schwer beantwortbar bezeichnet, ohne abschließende Antwort. Somit wird indirekt die bestehende rechtliche Hürde kritisiert, die eine Weiterentwicklung erschwert, weshalb vorerst keine neuen Vorhaben verfolgt werden.
Kernaussagen
- PeRiskoP
- Datenschutz
- Intensivstraftäter
- Gesundheitsdaten
- Pflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






