Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde möchte die Abgeordnete Elisabeth Müller-Witt wissen, wie eine Umstrukturierung im Ministerium abläuft. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, erklärt, dass es kein generelles Verfahren gibt, weil jede Umstrukturierung anders gelagert ist. Deshalb macht der Abteilungsleiter einen Vorschlag, der anschließend diskutiert und abgewogen wird, damit eine sinnvolle Struktur entsteht. Auf dieser Grundlage wird eine Entscheidung getroffen und umgesetzt. Die Antwort zeigt, dass solche Vorhaben einzelfallbezogen ablaufen, indem die Initiative von der Abteilungsleitung ausgeht und die Hausspitze nach Beratung entscheidet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.