Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um mögliche Vorkenntnisse zwischen einem Bewerber und dem Staatssekretär im Umweltministerium vor dem Bewerbungsverfahren. Der Minister räumt eine fachliche Begegnung im Herbst 2022 ein, die Monate vor der Ausschreibung lag und deshalb keinen Zusammenhang mit der Stellenbesetzung hatte. Auf Nachfragen betont er, dass kein vorheriges Gespräch mit dem Staatssekretär oder dessen Büro stattfand und der Bewerber sich lediglich wie andere über die Personalabteilung informierte. Die Abgeordneten fordern wiederholt Aufklärung, weil der Verdacht einer unzulässigen Einflussnahme auf die Personalauswahl im Raum steht, damit mögliche Interessenkonflikte ausgeschlossen werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.