Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um eine Konkurrentenklage im Zusammenhang mit einem WAZ-Artikel. Der Abgeordnete Thorsten Klute erkundigt sich beim Minister, ob diese Klage die einzige sei oder ob bereits früher ähnliche Fälle aufgetreten sind und weitere Verfahren anhängig sind. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, antwortet, dass seit seiner Amtsübernahme dies die einzige Klage ist. Damit wird klargestellt, dass keine weiteren Verfahren dieser Art bekannt sind. Die Nachfrage zielt auf Transparenz und Rechtssicherheit, weil mögliche weitere Klagen Auswirkungen auf laufende Vorhaben haben könnten. Der Minister bestätigt, dass keine weiteren Klagen vorliegen, was bedeutet, dass die Verwaltung derzeit nicht mit einer Häufung von Konkurrentenklagen konfrontiert ist. Dies ist relevant, weil solche Klagen Genehmigungsverfahren verzögern und Planungsunsicherheit erhöhen können. Die Antwort des Ministers schafft Klarheit für die weitere Arbeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.