Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages geht es um die Frage, ob der Minister den für eine Stelle vorgesehenen Kandidaten bereits vor dem Bewerbungsverfahren kannte. Der Abgeordnete Bakum fordert eine klare Auskunft, worauf der Minister erklärt, der Bewerber sei ihm weder bekannt, noch erinnere er sich an ein Gespräch oder Treffen. Zwar treffe ein Minister im Laufe seines Lebens viele Menschen, doch eine Begegnung mit dem Ausgewählten sei ihm nicht erinnerlich. Damit wird der Vorwurf einer möglichen Vorfestlegung oder Begünstigung zurückgewiesen, indem jegliche persönliche Kenntnis verneint wird. Die Auskunft dient der Aufklärung über mögliche Interessenkonflikte bei der Stellenbesetzung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.