Redebeitrag

Rodion Bakum
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages geht es um die Frage, ob der Minister den für eine Stelle vorgesehenen Kandidaten bereits vor dem Bewerbungsverfahren kannte. Der Abgeordnete Bakum fordert eine klare Auskunft, worauf der Minister erklärt, der Bewerber sei ihm weder bekannt, noch erinnere er sich an ein Gespräch oder Treffen. Zwar treffe ein Minister im Laufe seines Lebens viele Menschen, doch eine Begegnung mit dem Ausgewählten sei ihm nicht erinnerlich. Damit wird der Vorwurf einer möglichen Vorfestlegung oder Begünstigung zurückgewiesen, indem jegliche persönliche Kenntnis verneint wird. Die Auskunft dient der Aufklärung über mögliche Interessenkonflikte bei der Stellenbesetzung.
Kernaussagen
- Stellenbesetzung
- Bewerbungsverfahren
- Interessenkonflikt
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Thorsten Klute(spd)
- Justus Moor(spd)
Gordan Dudas(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Witt(spd)
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Werner Pfeil(fdp)
Susanne Schneider(fdp)- Rech(fdp)
- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.