Redebeitrag
Hausmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Arbeitsgruppe Radverkehr im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr. Die Abgeordnete Julia Kahle-Hausmann fragt den Minister, warum diese Gruppe, die zuvor öffentlich als wichtig dargestellt wurde, nun offenbar wieder abgeschafft wurde, obwohl sie der gestiegenen Bedeutung des Radverkehrs Rechnung tragen sollte, wie im Koalitionsvertrag beschrieben. Der Minister widerspricht dieser Darstellung und betont, dass die Arbeitsgruppe weiterhin existiert und die Radverkehrsaktivitäten bündelt. Sie sei auch im aktuellen Organigramm des Ministeriums zu finden. Die Befragung zielt somit auf die Organisation und Fortführung der Radverkehrsförderung im Ministerium ab, wobei die Antwort die Weiterführung der Gruppe bestätigt.
Kernaussagen
- Radverkehr
- Arbeitsgruppe
- Ministerium
- Koalitionsvertrag
- Organigramm
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Thorsten Klute(spd)
Rodion Bakum(spd)- Justus Moor(spd)
Gordan Dudas(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Witt(spd)
- Andrea Busche(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Alexander Vogt(spd)- Sven Wolf(spd)
Christian Dahm(spd)- Sonja Bongers(spd)
Werner Pfeil(fdp)
Susanne Schneider(fdp)- Rech(fdp)
- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.