Redebeitrag

Hausmann

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Arbeitsgruppe Radverkehr im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr. Die Abgeordnete Julia Kahle-Hausmann fragt den Minister, warum diese Gruppe, die zuvor öffentlich als wichtig dargestellt wurde, nun offenbar wieder abgeschafft wurde, obwohl sie der gestiegenen Bedeutung des Radverkehrs Rechnung tragen sollte, wie im Koalitionsvertrag beschrieben. Der Minister widerspricht dieser Darstellung und betont, dass die Arbeitsgruppe weiterhin existiert und die Radverkehrsaktivitäten bündelt. Sie sei auch im aktuellen Organigramm des Ministeriums zu finden. Die Befragung zielt somit auf die Organisation und Fortführung der Radverkehrsförderung im Ministerium ab, wobei die Antwort die Weiterführung der Gruppe bestätigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.