Redebeitrag
Frank Müller
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Frank Müller hinterfragt, warum eine zunächst ausgeschriebene und offenbar benötigte Stelle im Nachhinein gestrichen wurde, und bittet um nähere Beweggründe. Umweltminister Oliver Krischer erläutert, dass die Abteilung zuvor vier Gruppen umfasste und nach Neubesetzung der Abteilungs- und Gruppenleitung die Struktur überprüft wurde. Dabei habe sich gezeigt, dass eine viergruppige Gliederung den Anforderungen nicht mehr entspreche, weil Digitalisierung und Infrastruktur insbesondere beim Radverkehr und Straßenbau zusammen gedacht werden müssten. Deshalb sei die Zusammenführung der Bereiche sinnvoller, um Synergien bei der obersten Straßenverkehrsbehörde zu nutzen, statt vier Gruppen beizubehalten.
Kernaussagen
- Stellenstreichung
- Abteilungsstruktur
- Digitalisierung und Infrastruktur
- Radverkehr
- Straßenbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Thorsten Klute(spd)
Rodion Bakum(spd)- Justus Moor(spd)
Gordan Dudas(spd)- Carolin Kirsch(spd)
- Witt(spd)
- Andrea Busche(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Alexander Vogt(spd)- Sven Wolf(spd)
Christian Dahm(spd)- Hausmann(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Werner Pfeil(fdp)
Susanne Schneider(fdp)- Rech(fdp)
- Dirk Wedel(fdp)
Angela Freimuth(fdp)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.