Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Frank Müller hinterfragt, warum eine zunächst ausgeschriebene und offenbar benötigte Stelle im Nachhinein gestrichen wurde, und bittet um nähere Beweggründe. Umweltminister Oliver Krischer erläutert, dass die Abteilung zuvor vier Gruppen umfasste und nach Neubesetzung der Abteilungs- und Gruppenleitung die Struktur überprüft wurde. Dabei habe sich gezeigt, dass eine viergruppige Gliederung den Anforderungen nicht mehr entspreche, weil Digitalisierung und Infrastruktur insbesondere beim Radverkehr und Straßenbau zusammen gedacht werden müssten. Deshalb sei die Zusammenführung der Bereiche sinnvoller, um Synergien bei der obersten Straßenverkehrsbehörde zu nutzen, statt vier Gruppen beizubehalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.