Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um Widersprüche im Verfahren zur Einbeziehung einer Bewerbung. Die Abgeordnete Müller-Witt verweist auf die Sondersitzung des Rechtsausschusses vom 5. Oktober, in der erläutert wurde, dass eine Prüfung erst nach Eingang einer Bewerbung beginne. Sie fragt, wie dies mit der Aussage des Ministers vereinbar sei, dass Mitbewerber bereits im September über eine interessante Bewerbung informiert wurden, also vor der Prüfung. Der Beitrag fordert Aufklärung über die zeitliche Abfolge und die Vereinbarkeit der Darstellungen, weil der Eindruck entsteht, dass Informationen vor der eigentlichen Prüfung weitergegeben wurden.
Kernaussagen
- Bewerbungsverfahren
- Rechtsausschuss
- Informationsweitergabe
- Mitbewerber
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






