Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner erläutert das streng formalisierte Verfahren zur Erstellung und Zuleitung einer Kabinettvorlage an die Staatskanzlei. Er bestätigt die Zustimmung des Präsidialrats zur Besetzung am 5. Juni 2023 sowie die Kabinettsentscheidung am 13. Juni, kann jedoch keine genauen Daten zu einzelnen Vorlagen nennen, weil keine falschen Angaben gemacht werden sollen. Deshalb beschränkt sich die Darstellung auf gesicherte Eckpunkte. Der Beitrag begründet die zeitliche Abfolge damit, dass der Prozess nach der Präsidialratssitzung gestartet sein muss und in der Kabinettsbefassung mündete, wodurch das Verfahren nachvollziehbar, aber unvollständig dokumentiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.