Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner erläutert das streng formalisierte Verfahren zur Erstellung und Zuleitung einer Kabinettvorlage an die Staatskanzlei. Er bestätigt die Zustimmung des Präsidialrats zur Besetzung am 5. Juni 2023 sowie die Kabinettsentscheidung am 13. Juni, kann jedoch keine genauen Daten zu einzelnen Vorlagen nennen, weil keine falschen Angaben gemacht werden sollen. Deshalb beschränkt sich die Darstellung auf gesicherte Eckpunkte. Der Beitrag begründet die zeitliche Abfolge damit, dass der Prozess nach der Präsidialratssitzung gestartet sein muss und in der Kabinettsbefassung mündete, wodurch das Verfahren nachvollziehbar, aber unvollständig dokumentiert wird.
Kernaussagen
- Kabinettvorlage
- Präsidialrat
- Kabinettsentscheidung
- Staatskanzlei
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






