Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Häufigkeit privater Treffen zwischen dem Minister und den Beigeladenen. Der Redner bestätigt zunächst, am 20. Juli 2022 mit den Beigeladenen essen gewesen zu sein. Eine Abgeordnete fragt nach, weil akustisch unklar blieb, ob das letzte Treffen im September dieses Jahres oder im September des Vorjahres stattfand. Kritisiert wird damit die unpräzise Auskunft über Zeitpunkte und Anzahl der Zusammenkünfte. Die Nachfrage dient der Klärung, damit die Öffentlichkeit die Angaben des Ministers besser einordnen kann. Der Präsident erteilt das Wort zur erneuten Beantwortung, sodass die offenen Punkte geklärt werden können.
Kernaussagen
- Fragestunde
- private Treffen
- Auskunftspflicht
- Nachfrage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






