Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Aufklärung von Bewerbungsvorgängen im Justizministerium, wozu der Redner aus eigener Beobachtung nichts beitragen kann, weil die Bewerbungen im Juni 2021 datiert sind und der Redner zu diesem Zeitpunkt als Präsident der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Brühl tätig war, nicht im Ministerium. Deshalb verweist der Beitrag auf die fehlende Zuständigkeit und kann keine eigenen Wahrnehmungen schildern. Anschließend wird eine weitere Frage an den Minister gerichtet, mit wem und worüber im Juli, September und November des letzten Jahres Gespräche mit Bewerbern stattfanden, um die Hintergründe der Auswahl aufzuklären. Die Antwort steht noch aus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.