Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Überbeurteilungen im Münsteraner Verfahren, die der Redner am 28.03.2023 unterschrieben hat, sowohl für die Beigeladene als auch für den Antragsteller. Anschließend fragt die Abgeordnete Kirsch nach einem Aktenvermerk zu einem gemeinsamen Abendessen mit der Beigeladenen, weil dieser Umstand Teil des Verfahrens wurde. Deshalb soll geklärt werden, wer aus dem Haus berichtet hat und was genau aktenkundig wurde. Der Beitrag dient damit der Aufklärung des Verfahrens und der Transparenz über die Weitergabe von Informationen, indem die Verantwortlichkeiten und der Inhalt der Aktenvermerke offengelegt werden sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.