Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde widerspricht Dr. Benjamin Limbach der Darstellung, das Verwaltungsgericht Münster habe in seinem Beschluss einen Zusammenhang zwischen einem Abendessen und dem Eingang einer Bewerbung hergestellt. Der Redner betont, ein solcher Zusammenhang sei dem Beschluss nicht zu entnehmen, und weist einen Zwischenruf zurück, der eine gegenteilige eigene Vortragsweise behauptet. Kritisiert wird somit die Unterstellung einer gerichtlichen Verknüpfung, die der Beitrag als unzutreffend zurückweist, weil der Beschluss diese Verbindung nicht enthalte. Nach der Antwort des Ministers geht die Fragestunde mit Dr. Maelzer weiter, sodass die Klarstellung ohne weitere inhaltliche Erörterung endet und der Vorgang nicht weiter vertieft wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.