Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde schildert Dr. Benjamin Limbach eine Begegnung mit der Beigeladenen zweier Verfahren bei einer Solidaritätsdemo für Israel in Bonn, die sich nach dem 7. Oktober 2023 zugetragen haben muss. Der Beitrag antwortet auf eine Frage des Abgeordneten Wolf und wird vom Präsidenten beendet, weil die Redezeit erschöpft ist, sodass anschließend eine weitere Frage der Kollegin Bongers folgt. Indem der Redner dieses persönliche Zusammentreffen zeitlich einordnet, liefert er ein Beobachtungsdetail, das für die laufenden Verfahren relevant sein könnte, ohne rechtliche oder politische Bewertungen vorzunehmen. Kritisiert wird nichts; vielmehr dient die Mitteilung der Information des Plenums.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.