Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde hinterfragt die Abgeordnete Müller-Witt, ob Bewerbungsgespräche für hohe Funktionen dazu dienen, Bewerber zum Rückzug zu bewegen. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten widerspricht dieser Deutung, weil der Gegenstand der Gespräche nicht die Aufforderung zur Rücknahme gewesen sei. Zwar räumt der Beitrag ein, dass proaktive Meldungen von Bewerbern vorkommen, doch müsse zwischen Information und unzulässiger Einflussnahme klar getrennt werden. Auf Nachfrage ordnet der Minister das Verfahren als aufwendig, aber regelkonform ein, ohne eine Abweichung von üblicher Praxis zu erkennen, weshalb die Kritik nicht bestätigt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.