Redebeitrag

Sonja Bongers

Fraktion
spd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Sonja Bongers nach den Kenntnissen über eine Verbindung zwischen Minister Limbach und der Beigeladenen, wobei auch ein mögliches Näheverhältnis angesprochen wird. Der Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, antwortet, dass die Kenntnisse sich auf öffentlich Bekanntes beschränken und keine weitergehenden Erkenntnisse vorliegen. Damit wird die Auskunft auf den bereits bekannten Sachstand begrenzt, weil keine zusätzlichen Informationen vorliegen. Anschließend erhält Frau Kollegin Busche das Wort, sodass die Befragung fortgesetzt wird. Der Beitrag begründet die eingeschränkte Auskunft mit fehlenden weitergehenden Kenntnissen, wodurch die Antwort auf öffentlich Bekanntes beschränkt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.