Redebeitrag

Marcel Hafke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags hinterfragt Marcel Hafke von der FDP die Notwendigkeit einer Überbeurteilung durch den Minister, obwohl dieser nach eigener Darstellung bereits umfassend über die von einer Rednerin skizzierten Umstände informiert gewesen sei. Der Redner, der sich als Nichtjurist und im Verfahren Unbeteiligter bezeichnet, kritisiert, dass eine zusätzliche Bewertung dann überflüssig erscheine, weil die vorherige Kenntnis die Prüfung entbehrlich mache. Damit wird die Sinnhaftigkeit des Verfahrensschritts angezweifelt und auf mögliche Widersprüche in der ministeriellen Darstellung hingewiesen. Der Beitrag fordert eine Erklärung für die zusätzliche Prüfung, damit Transparenz über das Vorgehen hergestellt wird und die Rechtfertigung des Verfahrens nachvollziehbar bleibt.
Kernaussagen
- Überbeurteilung
- Fragestunde
- Verfahrenstransparenz
- ministerielle Darstellung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





