Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags hinterfragt Marcel Hafke von der FDP die Notwendigkeit einer Überbeurteilung durch den Minister, obwohl dieser nach eigener Darstellung bereits umfassend über die von einer Rednerin skizzierten Umstände informiert gewesen sei. Der Redner, der sich als Nichtjurist und im Verfahren Unbeteiligter bezeichnet, kritisiert, dass eine zusätzliche Bewertung dann überflüssig erscheine, weil die vorherige Kenntnis die Prüfung entbehrlich mache. Damit wird die Sinnhaftigkeit des Verfahrensschritts angezweifelt und auf mögliche Widersprüche in der ministeriellen Darstellung hingewiesen. Der Beitrag fordert eine Erklärung für die zusätzliche Prüfung, damit Transparenz über das Vorgehen hergestellt wird und die Rechtfertigung des Verfahrens nachvollziehbar bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.