Redebeitrag

Verena Schäffer

Fraktion
gru
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Neue Belastungen für die Gastronomiebetriebe zum Jahresbeginn 2024 verhindern – Reduzierten Umsatzsteuersatz auf Speisen bis auf Weiteres

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den massiven Anstieg rechtsextremer Einstellungen laut der neuen Mitte-Studie, wonach acht Prozent der Bevölkerung ein rechtsextremes Weltbild haben. Schäffer zeigt sich erschüttert über diese Entwicklung und fordert einen Schulterschluss der Demokratinnen und Demokraten gegen Rechtsextremismus. Kritisiert wird, dass Rassismus bis in die Mitte der Gesellschaft reicht und nicht nur Randakteure betrifft. Deshalb müsse die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus gestärkt werden, damit Repression, Intervention, Solidarität mit Betroffenen und Prävention gebündelt umgesetzt werden können. Ziel sei es, rechtsextreme Einstellungen erfolgreich zu bekämpfen, indem alle gesellschaftlichen Organisationen sich mit eigenen Stereotypen auseinandersetzen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.