Redebeitrag

Sarah Philipp

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Kommunikation des Ministeriums mit Straßen.NRW und der Autobahngesellschaft nach einem Vorfall, bei dem ein ehemaliger Mitarbeiter Zugangsregeln missachtet haben soll. Der Minister betont, erst über die Presse von dem Vorgang erfahren zu haben, weshalb zunächst die Fachabteilung nachfragte und die Geschäftsleitung um Stellungnahme gebeten wurde. Kritisiert wird, dass konkrete Nachfragen zur Autobahngesellschaft und zur Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen wie Polizeiruf oder Türabschließen nicht direkt beantwortet werden, sondern der Minister auf die laufende Aufklärung verweist, sodass die Abgeordneten keine klaren Antworten erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.