Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags thematisiert der Abgeordnete Wolf eine E-Mail der Regionalniederlassung Hagen, die der Minister zuvor aus Transparenzgründen wörtlich vorlas. Nun wird nachgefragt, ob neben den Beschäftigten auch andere Personen in den Mailverteiler aufgenommen wurden oder ob ausgeschlossen werden kann, dass externe Empfänger die Nachricht erhielten. Der Minister erklärt, keine Kenntnis über den tatsächlichen Empfängerkreis zu haben. Dadurch bleibt die Frage unbeantwortet, weshalb die Transparenz der Verteilung eingeschränkt wird und keine Klarheit über mögliche externe Empfänger besteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.