Redebeitrag

Gordan Dudas

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um eine E-Mail des Regionalniederlassungsleiters von Straßen.NRW und die Frage, ob diese eigenverantwortlich verfasst wurde oder ob es vorherige Absprachen mit dem Ministerium gab. Der Abgeordnete Sven Wolf fragt den Minister, ob eine Kommunikation zwischen Ministerium und Behörde in die Richtung der Mail erfolgte. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, erklärt, dass ihm eine solche Kommunikation mit dem Ministerium nicht bekannt sei. Allerdings habe der Niederlassungsleiter mit dem Betriebssitz bei Straßen.NRW über den Sachverhalt gesprochen, weshalb eine eigenverantwortliche Handlung naheliegt. Die Vizepräsidentin beendet den Redebeitrag und leitet zur nächsten Frage über.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.