Redebeitrag

Gordan Dudas
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um eine E-Mail des Regionalniederlassungsleiters von Straßen.NRW und die Frage, ob diese eigenverantwortlich verfasst wurde oder ob es vorherige Absprachen mit dem Ministerium gab. Der Abgeordnete Sven Wolf fragt den Minister, ob eine Kommunikation zwischen Ministerium und Behörde in die Richtung der Mail erfolgte. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, erklärt, dass ihm eine solche Kommunikation mit dem Ministerium nicht bekannt sei. Allerdings habe der Niederlassungsleiter mit dem Betriebssitz bei Straßen.NRW über den Sachverhalt gesprochen, weshalb eine eigenverantwortliche Handlung naheliegt. Die Vizepräsidentin beendet den Redebeitrag und leitet zur nächsten Frage über.
Kernaussagen
- Straßen.NRW
- Kommunikation
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sven Wolf(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Witt(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Christina Kampmann(spd)
Alexander Vogt(spd)- Dorothee Feller
- Dirk Wedel(fdp)
Marcel Hafke(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Ralf Witzel(fdp)
- Hausmann(spd)
Frederick Cordes(spd)- Marie Stamm(spd)
Sarah Philipp(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.