Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich Sven Wolf nach einer internen E-Mail des Niederlassungsleiters, weil deren genauer Wortlaut bislang unklar ist. Hartmut Ganzke fragt den Minister, ob dieser die Mail kenne und dem Parlament zur Verfügung stellen könne. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr bestätigt den Erhalt und verliest den Text, damit die Abgeordneten vollständig informiert sind. Darin wird geregelt, dass Dritte ohne Terminanmeldung keinen Zutritt erhalten, Türen abzuschließen sind und bei erzwungenem Zutritt die Polizei bereitsteht. Die Rede dokumentiert somit die vollständige Unterrichtung des Parlaments über den Inhalt der E-Mail.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.