Redebeitrag

Hartmut Ganzke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Fragestunde Mündliche Anfrage 18 Sven Wolf (SPD)
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich Sven Wolf nach einer internen E-Mail des Niederlassungsleiters, weil deren genauer Wortlaut bislang unklar ist. Hartmut Ganzke fragt den Minister, ob dieser die Mail kenne und dem Parlament zur Verfügung stellen könne. Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr bestätigt den Erhalt und verliest den Text, damit die Abgeordneten vollständig informiert sind. Darin wird geregelt, dass Dritte ohne Terminanmeldung keinen Zutritt erhalten, Türen abzuschließen sind und bei erzwungenem Zutritt die Polizei bereitsteht. Die Rede dokumentiert somit die vollständige Unterrichtung des Parlaments über den Inhalt der E-Mail.
Kernaussagen
- Zutrittsregelung
- E-Mail-Wortlaut
- Parlamentarische Fragestunde
- Gebäudesicherheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
- Sonja Bongers(spd)
Christina Kampmann(spd)
Alexander Vogt(spd)- Dorothee Feller
- Dirk Wedel(fdp)
Marcel Hafke(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Angela Freimuth(fdp)- Ralf Witzel(fdp)
Gordan Dudas(spd)- Hausmann(spd)
Frederick Cordes(spd)- Marie Stamm(spd)
Sarah Philipp(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.