Redebeitrag

Carolin Kirsch

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete Carolin Kirsch thematisiert in der Fragestunde die von der Oberbürgermeisterin offenbar erwogene Privatisierung der Kölner Kliniken. Der Beitrag fragt nach den Folgen für die laufenden Verhandlungen zum Krankenhausplan im Versorgungsgebiet sowie für den Zeitplan und die Entscheidung über die Klinikfusion. Damit wird eine Verbindung zwischen einer möglichen Trägerprivatisierung und den laufenden Planungs- und Fusionsprozessen hergestellt, weil ein solcher Schritt die bestehenden Abstimmungen beeinträchtigen könnte. Kritisiert wird, dass die Privatisierungsdebatte die anstehenden Entscheidungen verzögern oder verändern könnte. Deshalb zielt die Nachfrage auf Klärung, wie sich ein solcher Schritt auf die anstehenden Entscheidungen auswirkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.