Redebeitrag

Rodion Bakum
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde thematisiert Rodion Bakum die ausstehende Veröffentlichung der beantragten Leistungsbereiche und -gruppen durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales nach Ablauf der Antragsfrist. Der Beitrag begründet die Nachfrage damit, dass Krankenhäuser auf eine transparente Information der Bezirksregierungen angewiesen seien, um fair in die Verhandlungen eintreten zu können. Kritisiert wird, dass eine entsprechende Zusage aus dem Vorjahr bis heute nicht umgesetzt wurde, weshalb die Leistungserbringer keine Kenntnis über die beantragten Bereiche hätten. Bakum fordert deshalb vom Minister Auskunft darüber, warum die zugesagte öffentliche Transparenz ohne Nennung von Fallzahlen weiterhin ausbleibt, damit die Betroffenen Planungssicherheit erhalten.
Kernaussagen
- Krankenhausplanung
- Antragsfrist
- Leistungsbereiche
- Transparenz
- Bezirksregierungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




