Redebeitrag

Christina Kampmann

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages richtet Christina Kampmann eine Frage an den Minister zur Informationskette zwischen Bundeskriminalamt und Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen. Der Beitrag thematisiert, ob das BKA das LKA über eine mögliche Tatörtlichkeit in Nordrhein-Westfalen informierte und ob daraufhin keine Maßnahmen ergriffen wurden. Zudem wird hinterfragt, ob der Minister nicht zeitnah gemäß WE-Erlass unterrichtet wurde. Die Fragestellerin fordert eine Klärung dieser Abläufe, weil die Aussage des BKA möglicherweise auf Versäumnisse bei der Weitergabe und Reaktion hindeutet. Kritisiert wird die fehlende Transparenz und die unzureichende Umsetzung bestehender Meldewege, weshalb eine lückenlose Aufklärung notwendig erscheint, damit Verantwortlichkeiten geklärt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.