Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem 27. Datenschutzbericht der Landesbeauftragten für das Jahr 2021 und der Stellungnahme der Landesregierung, wobei grundlegende Meinungsverschiedenheiten verneint werden, auch wenn bei Einzelfragen wie der Übermittlung von Telefonnummern im Zusammenhang mit der BAO „Janus“ unterschiedliche Auffassungen bestehen. Betont wird die Bedeutung der Beratung als effektivste Form der Datenschutzaufsicht, damit Verstöße möglichst vermieden werden, weshalb die personelle Verstärkung der Aufsichtsbehörde begrüßt wird. Zudem wird eine künftige veränderte Darstellung im Bericht angekündigt, während das spezifische Geschehen in Nordrhein-Westfalen im Mittelpunkt bleiben soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.