Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde kritisiert Elisabeth Müller-Witt, dass offenbar zwischen BKA und Presse eine Kommunikation über einen Sachverhalt öffentlich wurde, während der Innenminister dies dem Parlament nicht mitteilte. Deshalb verlangt die Rednerin Aufklärung über den Zeitpunkt und die Adressaten einer WE-Meldung, weil diese übliche Praxis Transparenz gewährleisten soll. Der Beitrag fordert damit Rechenschaft über die Informationswege und begründet die Nachfrage mit der Verantwortung gegenüber den Wählern. Kritisiert wird zudem die ausbleibende öffentliche Unterrichtung durch den Minister, obwohl Medien bereits informiert waren, sodass das Parlament erst nachträglich von den Vorgängen erfährt und die Nachfrage nach der WE-Meldung der Klärung der Zuständigkeiten dient.
Kernaussagen
- Fragestunde
- WE-Meldung
- Pressekommunikation
- Informationswege
- Parlamentarische Unterrichtung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





