Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde übt Marc Lürbke scharfe Kritik daran, dass der Minister den Zeitpunkt der geheimen Tagung des Parlamentarischen Kontrollgremiums öffentlich bekannt gegeben und damit nach Auffassung des Redners Geheimnisverrat begangen habe, weshalb die Sitzung möglicherweise nicht stattfinden könne. Der Beitrag begründet diese Rüge mit der strikten Geheimhaltungspflicht des Gremiums, die durch die Offenlegung verletzt worden sei. Darüber hinaus verlangt der Redner Aufklärung darüber, ob am 31.12. bereits bekannt war, dass ein mögliches Anschlagszenario mit dem Giftstoff Rizin vorlag, und ob das Stichwort Rizin damals schon gefallen ist, damit der damalige Kenntnisstand transparent wird.
Kernaussagen
- Parlamentarisches Kontrollgremium
- Geheimnisverrat
- Rizin
- Anschlagszenario
- Gefährdungslage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





