Redebeitrag

Andreas Bialas
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Andreas Bialas zeigt sich verwirrt über die Aussage des Ministers, dass die erste WE-Meldung erst am 7. Januar verfasst wurde, während zuvor von rund 200 Meldungen mit unterschiedlichen Gefahrenstufen die Rede war. Kritisiert wird, dass der Minister zwar die Erlasslage und die Steuerung an ihn selbst festlegt, aber offenbar nicht frühzeitig informiert wurde. Deshalb fragt der Beitrag, ob aus dieser verspäteten Kenntnisnahme Konsequenzen gezogen wurden, damit der Minister künftig bei drohenden Anschlägen rechtzeitig und auf welche Weise informiert wird. Der Redner fordert somit Klarheit über den Informationsfluss und mögliche Lehren aus dem verspäteten Eingang der Meldung.
Kernaussagen
- Gefahrenstufen
- Informationsfluss
- WE-Meldung
- Ministerinformation
- Konsequenzen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




