Redebeitrag
Josef Laumann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner beantwortet die zweite Frage zur Krankenhausplanung und verweigert die Herausgabe beantragter Leistungsgruppen und Fallzahlen, weil es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handele, deren Offenlegung die Berufsfreiheit verletze und das Vertrauen zwischen Land, Krankenhäusern und Kassen zerstöre. Stattdessen verweist der Beitrag auf den einvernehmlich erarbeiteten Krankenhausplan mit Leistungsbereichen sowie auf steigende Landesmittel von 3,2 über 5,2 auf 6,4 Milliarden Euro, damit der Investitionsstau behoben und die Versorgung trotz Fachkräftemangels gesichert wird. Kritisiert wird, dass die Opposition detaillierte Antragsdaten verlange, obwohl deren Preisgabe Wettbewerbern strategische Vorteile verschaffen würde.
Kernaussagen
- Krankenhausplanung
- Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
- Krankenhausfinanzierung
- Leistungsgruppen
- Fachkräftemangel
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





