Redebeitrag
Kirsten Stich
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags thematisiert Kirsten Stich von der SPD die jährlich nahezu 200 Meldungen und hinterfragt, ob diese tatsächlich eine derartige Gefahrenlage beinhalten, dass eine Weitergabe vom BKA an das LKA gerechtfertigt ist. Der Beitrag fordert eine genauere Prüfung der Qualität und Schwere der gemeldeten Fälle, weil die reine Anzahl noch keine Rückschlüsse auf die tatsächliche Sicherheitsrelevanz zulässt. Damit wird indirekt eine bessere Bewertung oder Dokumentation der Gefährdungslage verlangt, um Fehlmeldungen oder Bagatellen von ernsten Bedrohungen zu unterscheiden. Kritisiert wird, dass ohne diese Differenzierung die Aussagekraft der Statistik begrenzt bleibt und Ressourcen möglicherweise fehlgeleitet werden.
Kernaussagen
- Gefahrenmeldungen
- BKA
- LKA
- Gefährdungslage
- Meldepraxis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





