Redebeitrag

Kirsten Stich

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags thematisiert Kirsten Stich von der SPD die jährlich nahezu 200 Meldungen und hinterfragt, ob diese tatsächlich eine derartige Gefahrenlage beinhalten, dass eine Weitergabe vom BKA an das LKA gerechtfertigt ist. Der Beitrag fordert eine genauere Prüfung der Qualität und Schwere der gemeldeten Fälle, weil die reine Anzahl noch keine Rückschlüsse auf die tatsächliche Sicherheitsrelevanz zulässt. Damit wird indirekt eine bessere Bewertung oder Dokumentation der Gefährdungslage verlangt, um Fehlmeldungen oder Bagatellen von ernsten Bedrohungen zu unterscheiden. Kritisiert wird, dass ohne diese Differenzierung die Aussagekraft der Statistik begrenzt bleibt und Ressourcen möglicherweise fehlgeleitet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.