Redebeitrag

Ina Brandes
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge
Zusammenfassung
Ina Brandes begründet den Haushaltsentwurf 2023 für Wissenschaft und Weiterbildung mit einem Ausgabenzuwachs auf rund 2,786 Milliarden Euro, weil trotz schwieriger wirtschaftlicher Lage ein guter Einstieg in den Koalitionsvertrag gelingt. Der Beitrag hebt Investitionen in Hochschulbau, klimaneutrale Infrastruktur, Quantencomputing und Lehrkräftegewinnung hervor, damit Sanierungsstau abgebaut und Fachkräftemangel bekämpft werden. Zudem werden Studierendenwerke und Weiterbildung verlässlich gefördert sowie kurzfristig 30,17 Millionen Euro Energiekostenhilfe bereitgestellt, indem Mittel umgeschichtet werden. Kritisiert wird die Ablehnung mehrerer FDP-Änderungsanträge, während die Rednerin um parlamentarische Unterstützung wirbt.
Kernaussagen
- Hochschulbau
- Quantencomputing
- Studierendenwerke
- Weiterbildung
- Energiekostenhilfe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








