Redebeitrag
Daniel Zerbin
- Fraktion
- afd
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 06 für Wissenschaft und Forschung, den der Redner ablehnt, weil die Energiekrise bei Forschungsinstituten nicht ausreichend berücksichtigt werde und linksextreme Gruppen an Hochschulen geduldet würden. Kritisiert wird, dass das kurze Haushaltsverfahren kaum Kontrolle erlaubte und Forschungsinstitute bei Stromengpässen gefährdet seien. Zudem stört sich der Redner an der Finanzierung von Gender-Studiengängen, die er als Ideologie statt Wissenschaft einstuft. Deshalb fordert er mehr Mittel für Prävention gegen Linksextremismus und einen sparsamen Umgang mit Steuergeldern, damit die Gesellschaft entlastet wird.
Kernaussagen
- Einzelplan 06
- Energiekrise
- Linksextremismus
- Gender Studies
- Haushaltsverfahren
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.









