Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Wirtschaftspolitik der Landesregierung, weil Transformation und Energiekrise Insolvenzen sowie Arbeitsplatzverluste verursachen. Konkrete Firmenschließungen werden angeführt, und der Ministerin wird Ahnungslosigkeit vorgeworfen, da keine Prognosen vorliegen und Zukunftsgutscheine unklar bleiben. Kritisiert wird zudem, dass die CDU Beifall spende und frühere Strukturwandel-Arbeitslosigkeit ignoriert werde. Ab Januar soll eine Bilanz der versprochenen Ersatzarbeitsplätze erfolgen, damit die Opposition die tatsächliche Wertschöpfung überprüfen kann. Der Redner lehnt die Transformation zu einem Agrarland ab und fordert stattdessen den Erhalt industrieller Arbeitsplätze.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.