Redebeitrag

Michael Röls

Fraktion
gru
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan 14 als Grundlage für Klimaschutz und Energiewende in Nordrhein-Westfalen, weil der Ausbau erneuerbarer Energien der Schlüssel zur klimaneutralen Transformation und Versorgungssicherheit sei. Kritisiert wird die FDP, deren Änderungsantrag die Klimaschutzmittel auf null senken wolle, weshalb deren wahres Gesicht sichtbar werde. Röls fordert mehr Tempo bei Wind, Solar, Netzen und Wasserstoff, damit die Industrie wettbewerbsfähig bleibt und die Strompreise sinken. Investitionen in kommunale Wärmeplanung, Wärmenetze, Speicher und Geothermie sollen das Energiesystem flexibler und sicherer machen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.