Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan 14 des Wirtschaftsministeriums in der Energiekrise und Rezession, weil das Ministerium zentrale Anlaufstelle für Transformation und Unternehmen ist. Matzoll kritisiert zynische FDP-Positionen und fordert Investitionen in Energiewende, Wasserstoff, Kreislaufwirtschaft und digitale Infrastruktur, damit Nordrhein-Westfalen klimaneutral wird und die Wirtschaft resilient bleibt. Der Redner betont die Förderung von Mittelstand, Handwerk und Gründungen sowie die Gemeinschaftsaufgabe regionale Wirtschaftsstruktur. Die Rede begründet, dass Sondervermögen und Entlastungspakete nötig sind, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.