Redebeitrag

Raphael Tigges
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 8. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/17
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Landeshaushalt für Wissenschaft und Forschung mit den Folgen des Ukraine-Kriegs, gestiegener Energiepreise, Inflation und Pandemie. Weil verlässliche und solide Rahmenbedingungen nötig seien, umfasse der Etat rund neun Milliarden Euro und liege damit um 294 Millionen Euro höher als im Vorjahr, wodurch die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit gesichert werde. Investitionen in Hochschulbau, Digitalisierung und Sanierung begegneten dem Sanierungsstau, indem zusätzliche Mietverpflichtungsermächtigungen bereitgestellt werden. Auch Studierende, Studierendenwerke, Universitätskliniken und Weiterbildungsträger würden gestärkt, damit soziale Bedürfnisse abgedeckt und Lehrkräftemangel sowie Investitionsstau behoben werden.
Kernaussagen
- Wissenschaftsetat
- Hochschulbau
- Studierendenwerke
- Universitätskliniken
- Lehrkräftemangel
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.








