Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 06 für Wissenschaft und Weiterbildung, wobei gute Ansätze wie Quantencomputing und CAIS anerkannt werden. Kritisiert wird, dass die Mittel für Unikliniken und Energiepreise nicht ausreichen, um Hochschulen, Studierende und Studierendenwerke angemessen zu entlasten. Deshalb fordert die Rednerin Änderungsanträge: drei Millionen Euro für Grundschullehramt in Aachen und Finanzierung für 1.000 zusätzliche Lehramtsplätze. Zudem sollen mehr Mittel für Islamismusprävention bereitgestellt werden. Eine Zustimmung zum Bereich Wissenschaft und Weiterbildung wird daher abgelehnt, weil die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht ausreichend sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.