Redebeitrag

Bastian Hartmann

Fraktion
spd
Datum
8. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/17

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Haushaltsentwurf für Wissenschaft und Weiterbildung, weil die geplante Steigerung von drei Prozent deutlich unter der Inflation von zehn Prozent liegt und damit die wissenschaftspolitische Realität verfehlt. Kritisiert wird, dass trotz angekündigter Großprojekte nicht einmal der Normalbetrieb der Hochschullandschaft gesichert ist, was sich in Einstellungsstopps und einem vorgeschlagenen Notfallfonds zeigt. Der Redner fordert eine stabile Finanzierung von Hochschulen und Forschungseinrichtungen, bemängelt fehlende Dynamisierung bei Forschungsinstituten, unzureichende Mittel für Studierendenwerke und ausbleibende energetische Sanierung, weshalb der Plan abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.